Wir müssen einfach wählen

Im Mai diesen Jahres sind wir aufgefordert bei den Europawahlen zu wählen.

Von Milena Parotti / 13.03.2019

Doch was werden wir eigentlich wählen? Bei der Wahl werden 705 Mitglieder des Europäischen Parlaments für die Legislaturperiode 2019-2024 bestimmt, die entsprechend der Bevölkerung der Mitgliedsstaaten aufgeteilt werden. Derzeit gibt es 751 EU-Abgeordnete, darunter auch den Präsidenten des EU-Parlaments, aktuell der Italiener Antonio Tajani . Ab Mai wird die Zahl der EU-Abgeordneten, aufgrund des Brexit’s, reduziert. Jedes Land der Europäischen Union wählt zwischen 23. und 26. Mai mit den länderspezifischen Wahlsystemen. Frankreich, zum Beispiel, hat ein Verhältniswahlrecht mit einer 5%-Hürde während es in Deutschland ein Verhältniswahlrecht ohne Hürden gibt. In Ländern mit Prozent-Hürden können Parteien, welche die Prozentmarke nicht erreichen, nicht in das Europäische Parlament einziehen.

Was ist das Europäische Parlament eigentlich? Es ist ein Organ der EU, wie die EU-Kommission, der Rat der Europäischen Union oder der Europäische Rat. Im Gegensatz zu diesen Institutionen, wird das Europäisches Parlament als einzige direkt von der europäischen Bevölkerung gewählt. Vereinfacht gesagt schlägt die EU-Kommission neue Gesetze vor, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union verabschieden diese und zuletzt setzen die Mitgliedsstaaten und die betroffenen EU-Institutionen diese um. Das Europäische Parlament tagt in Straßburg und Brüssel und hat folgende Aufgaben inne: Es nimmt Gesetzesvorschläge der EU-Kommission an, ändert diese ab oder lehnt diese auch ab, trifft Entscheidungen im Hinblick auf internationale Abkommen und Beitritte weiterer Länder zur EU, wählt den EU-Kommissions-Präsidenten und überprüft dessen Arbeitsprogramm. Dank einer Initiative der Italienischen Vertreterinnen und Vertreter im EU-Parlament wissen wir, dass das EU-Parlament jeden einzelnen EU-Bürger 3,96 Euro im Jahr kostet, das entspricht in etwa einem Sandwich. Das Budget des Europaparlaments beträgt 1,999 Milliarden Euro, gleichzeitig hat die EU rund 504 Millionen Einwohner. Das bedeutet, dass nicht einmal 4 Euro jährlich pro EU-Bürger anfallen².

Wen können wir wählen? Die Mitglieder des EU-Parlaments werden nicht nach ihrer Nationalität zugeteilt sondern nach ihrer politischen Zugehörigkeit. Aktuell gibt es acht Fraktionen. Diese müssen aus mindestens 25 Personen bestehen und Abgeordnete aus mindestens einem Viertel der EU-Mitgliedsstaaten vorweisen können. Die zwei größten Fraktionen sind die „Europäische Volkspartei“ und die „Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament“. Erstere ist eine rechts-konservative Fraktion, zweitere eine mitte-links Gruppierung. Die weiteren Fraktionen sind: Europäische Konservative und Reformisten, Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke, Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz, Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie, Europa der Nationen und der Freiheit.

Europäisches Parlament in Straßburg

Die Europäische Union hat oftmals den Anschein einer weit entfernten Einheit, weshalb wir uns oftmals wundern, was die Europäische Union überhaupt für uns leistet. Die Arbeit der Europäischen Union umfasst viele Felder, darunter etwa Themen wie Umwelt, Sicherheit, Energie, Arbeit und Soziales und viele mehr. Die Initiativen der Europäischen Union sind zahlreich. Daher wurde das Web-Portal What Europe Does For Me entwickelt, das auf einfache Weise darstellt, wie die EU unser alltägliches Leben beeinflusst. Die Website ist in drei Bereiche aufgeteilt: 1. „In meiner Region“, 2. “In meinem Leben“, 3. „Im Fokus“. So habe ich etwa herausgefunden, dass die EU in meiner Region 76 Millionen Euro in ein Projekt investiert, das die Energieeffizienz öffentlicher Gebäude verbessert. In der 2. Kategorie „In meinem Leben“ erhält man etwa Informationen über europäische Projekte für Studierende, Arbeiter, Familien, Menschen mit Behinderungen, Sportler, Touristen und viele mehr. Weiters gibt es Informationen für Schokoladekonsumenten. Diese besagen, dass die EU-Gesetzgebung die Produktion von hoch-qualitativer Schokolade fördert. Zahlreiche EU-Standards limitieren Pestizide und andere Schadstoffe-Grenzwerte in Nahrungsmitteln, um die Risiken für Konsumenten zu verringern. Hier gibt es also für Jeden etwas!

Es gibt nur eines, was wir tun müssen: wählen und anderen Menschen um uns herum erklären, warum es wichtig ist bei der EU-Wahl zu wählen. Zahlreiche Maßnahmen wurden bereits gesetzt, um den Wahlprozess zu vereinfachen. Ein Beispiel ist das Projekt “Yvote”, das mehr junge Menschen in die demokratischen Prozesse der EU involvieren möchte. Yvote kooperiert dafür mit diversen europäischen Vereinen und organisierte zahlreiche Veranstaltungen in ganz Europa, wie Düsseldorf, Tartu, Utrecht, Sofia oder Turin.
#StaVoltaVoto, auch bekannt als #ThisTimeImVoting, #EstaVezVoto, #DiesMalWaehleIch, und so weiter, wurde direkt von den EU-Institutionen initiiert. Damit können wir an Veranstaltungen zur EU-Wahl teilnehmen und zudem andere zur Wahl animieren. Denn „wenn jeder wählt, dann gewinnt auch jeder“.

Anmerkungen:
¹ Quelle: https://www.repubblica.it/dossier/politica/elezioni-europee-2019-ue-23-26-maggio/2019/01/24/news/elezioni_europee_2019_come_si_vota_in_italia_e_in_europa-217085030/
² Diese Kampagne wurde vom Twitter-Account @PE_Italia geführt, folgende Hasthtags wurden dafür genutzt: #facciamochiarezza und #BilancioPE

Wenn du mehr wissen möchtest:

https://what-europe-does-for-me.eu/de/home
http://publications.europa.eu/webpub/com/eu-what-it-is/de/
(IT) http://www.ansa.it/europa/notizie/europarlamento/news/2018/10/08/eurocamera-costa-meno-dun-panino-lanno-a-europei-_535050c9-b336-46ee-9f0a-a9ffbd25efb3.html
http://www.europarl.europa.eu/about-parliament/de/organisation-and-rules/organisation/political-groups
(IT) https://www.repubblica.it/dossier/politica/elezioni-europee-2019-ue-23-26-maggio

Author

Milena Parotti (Italy)

Studies: Languages BA and Communication MA

Languages: Italian, English, French, German

Europe is... home!

Translator

Barbara Konturek (Österreich)

Studium: Journalism, Media and Globalisation (Erasmus Mundus Master’s)

Sprachen: Deutsch, Englisch, etwas Dänisch

Europa ist… wo ich wohne, was ich liebe.

Der Artikel ist auch in English, Français, Italiano, Malti, [Main Site], Ελληνικά und Русский verfügbar.

Author: alessandra

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