Unsere Stimme zählt!

Information über und Partizipation an europäischen Entscheidungen.

Von Julia Mayer / 25.6.2020

Den meisten von uns ist die EU als starres, undurchsichtiges Konstrukt bekannt. Leider ist es auch so, dass Entscheidungen auf europäischer Ebene nur wenig mediale Aufmerksamkeit in den Nationalstaaten erhalten. Dies hängt zum einen damit zusammen, dass die Journalisten in Brüssel vergleichsweise geringer präsent sind als in den anderen nationalen Hauptstädten und zum anderen, dass die Annahme besteht, dass die Bürger sich weniger für EU-Entscheidungen interessieren. Dieses Gefühl entsteht womöglich auch deshalb, da viele Bürger der Meinung sind, auf wichtige europäische Entscheidungen sowieso keinen Einfluss zu haben und man auch in vielen Medien regelmäßig zu hören bekommt, dass Brüssel einmal wieder entschieden hat. 

Dies ist jedoch nicht der Fall. Zunächst einmal muss man klarstellen, dass nicht „Brüssel entscheidet“, sondern die einzelnen Institutionen auf EU-Ebene sorgfältig unterschiedliche Belange – auch unter Zuhilfenahme der Informationen von Lobbyisten – gegeneinander abwägen. Maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt ist hierbei die Kommission, das Parlament und der Rat. Im Europäischen Parlament arbeiten, wie wir wissen, die von uns gewählten Vertreter. Im Rat der Europäischen Union sind die einzelnen Mitgliedstaaten in Form der Minister vertreten. Was ich damit sagen möchte: Auch wenn das Initiativrecht für Gesetzesvorschläge bei der Kommission liegt, werden die nationalstaatlichen Belange angemessen berücksichtigt und im weiteren Gesetzgebungsprozess, insbesondere in Parlament und Rat, miteinbezogen.

Außerdem muss angeführt werden, dass auf EU-Ebene sehr wichtige Entscheidungen getroffen werden, welche die Ausgestaltung zahlreicher Lebensbereiche betreffen. Umso wichtiger ist es, sich über diese Prozesse informiert zu halten und auch als Bürger seine Partizipationschancen aktiv zu nutzen, um sich an den europäischen Entscheidungen zu beteiligen. Denn dies ist möglich! Über sogenannte Konsultationen bietet die Kommission der Öffentlichkeit die Möglichkeit, Ansichten und Expertise in die Entscheidungsfindung einzubringen. Zu den aktuellen Konsultationen gelangen Sie über folgenden Link: https://ec.europa.eu/info/consultations_de 

Wenn man sich an den Konsultationen beteiligen möchte, schadet es natürlich nicht, wenn man über europäische Themen und Entscheidungen informiert ist. Doch wie gelangt man am besten zu diesen Informationen. Das Amt der Veröffentlichungen der Europäischen Union bietet eine Möglichkeit, alle Publikationen der EU einzusehen (https://op.europa.eu/de/home). Darüber hinaus gibt es viele Abgeordnete des Europäischen Parlaments, die einen Newsletter anbieten, welchen man kostenlos abonnieren kann. Darin informieren sie regelmäßig über aktuelle Themen und Entscheidungen im Parlament und legen ihre Ansichten und Forderungen dazu dar. Webinare werden von einzelnen Fraktionen oder Politikern ebenfalls häufig angeboten. Wenn man sich für einen Newsletter registriert, ist man immer auf dem neusten Stand und verpasst keine Live-Austausche mit Spitzenpolitikern mehr!

Natürlich sollte man sich breit und vielseitig informieren. Dazu dient neben der bereits vorgestellten Homepage des Amtes für Veröffentlichungen die Homepage https://europa.eu/. Auf dieser angekommen, wird man zunächst aufgefordert seine bevorzugte Sprache aus allen EU-Amtssprachen auszuwählen. Danach wird einem der Zugriff auf Dokumente der verschiedenen Institutionen gewährt. 

Wer nach einer anderen Art sucht, sich über EU-Entscheidungen auf dem Laufenden zu halten, für den könnte der Podcast von POLITICO (https://www.politico.eu/podcast/) geeignet sein. In regelmäßigen Abständen erfährt man über dieses informative Audioformat relevante Neuigkeiten über europäische Themen, welche mit dazu eingeladenen, ausgewählten Experten erläutert und diskutiert werden. Weiter seien hier noch die Formate Politico Brussels Playbook https://www.politico.eu/newsletter/brussels-playbook/ und Politico EU Influence https://www.politico.eu/newsletter/politico-eu-influence/ anzuführen, welche auch als Newsletter zu abonnieren sind und die neusten Informationen rund um die Geschehnisse in Brüssel direkt zu Ihnen transportieren.

Ich hoffe, dass ich durch diesen Beitrag Ihre Lust auf europäische Themen und Entscheidungen (wiederer)wecken konnte. Ich rate Ihnen auf jeden Fall, sich – wenn auch zunächst probeweise – ein Format zu suchen und sich dadurch über die Entscheidungen in Brüssel zu informieren. Sie werden sehen es lohnt sich, denn Europa geht uns alle etwas an, verbindet uns und bietet Beteiligungsmöglichkeiten – man muss sie nur nutzen!

Autorin

Julia Mayer (Deutschland)

Studium: Public Management

Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch

Europa ist... eine Werte- und Friedensgemeinschaft, die in dieser Form einzigartig ist, uns verbindet und unerlässlich für unser Zusammenleben ist.

Author: alessandra

Share This Post On

Kommentar absenden

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

css.php