Kohäsionspolitik und Covid-19: Die Coronavirus Response Investment Initiative

“Kohäsionspolitik” heißt die Strategie der EU, um eine gleichmäßige Entwicklung aller europäischen Regionen zu fördern. Ihr Ziel ist es deshalb, den ökonomischen und sozialen Zusammenhalt zu stärken und Ungleichheiten innerhalb der Regionen zu reduzieren. In den Jahren von 2014 bis 2020 erhielt die Kohäsionspolitik (auch Regionalpolitik genannt) zirka 32,5 % des gesamten EU-Haushalts.

Von Milena Parotti / 3.10.2020

Die finanziellen Grundpfeiler der Regionalpolitik sind drei Fonds aus den europäischen Struktur- und Investmentfonds (ESIF): Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF) und der Kohäsionsfonds (KF).

Im Gegensatz zu anderen Sorten europäischer Fördergelder (Direktförderung) basiert diese Politik auf dem Subsidaritätsprinzip, dessen Ziel es ist, sicherzustellen, dass Entscheidungen so bürgernah wie möglich getroffen werden: von Mitgliedstaaten, Regionen und Städten. Das bedeutet, dass jeder Staat alle sieben Jahre eine gewisse Fördersumme, abhängig von dessen BIP, erhält und dafür einem Partnerschaftsabkommen in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission zustimmt. Danach setzt jede Region ein “operationelles Programm” auf, das heißt einen detaillierten Plan, um zu erklären, wie die ESIF während dieser sieben Jahre verwendet werden sollen.

Das mag kompliziert erscheinen, aber es ist eine effiziente und gerechte Methode, um sicherzustellen, dass jede Region ihr Geld in wirkliche wichtige Dinge investiert.

Als sich Covid-19 im März 2020 in Europa auszubreiten begann, beschloss die Europäische Kommission, sich dieses finanzielle Instrument in ihrer ersten Reaktion auf den Notfall zunutze zu machen. Der EFRE wurde für Gesundheitsausgaben und kleine bis mittlere Unternehmen eingesetzt. Der ESF wurde stattdessen für Smart-Working, Lohnsubventionen, E-Learning und vieles andere auf dem Arbeitsmarkt verwendet.

Vor allem jedoch wurden Beschränkungen aufgehoben, damit Regionen die verbleibenden Fördermittel für die Pandemie ausgeben konnten. Die Vereinfachung bürokratischer Vorgänge half den Regionen dabei, ihre Ressourcen für den Notfall umzuverteilen, als die Mitgliedsstaaten immer noch weit entfernt von einer Einigung hinsichtlich des Europäischen Aufbauplans 

Diese Maßnahmen wurden im April 2020 als Coronavirus Response Investment Initiative (CRII) und Coronavirus Response Investment Initiative Plus (CRII+) lanciert, unterstützt vom Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat und dann vom REACT-EU-Paket ergänzt.

Nach Elisa Ferreira, Beauftragte für Zusammenhalt und Reformen, „nutzen die Mitgliedstaaten drei Monate nach Annahme von CRII+ und einer bevorstehenden Einigung zum REACT-EU-Paket die vom Kohäsionsfonds zur Verfügung gestellten flexiblen Möglichkeiten und Mittel voll aus, um die am schwersten Betroffenen zu unterstützen: die Arbeitskräfte im Gesundheitswesen und Krankenhäuser, KMUs und Arbeitnehmer*Innen. […] CRII hat Notfallhilfe dort geleistet, wo sie am meisten gebraucht wurde. Es gibt großartige Beispiele für die Mobilisierung von Fördergeldern und umgesetzten Maßnahmen in vielen Städten und Regionen in ganz Europa.“

Ein Beispiel: Bulgarien hat 20 Millionen Euro an Geldern aus dem Kohäsionspolitikfonds umverteilt, um die Gegenmaßnahmen des Gesundheitswesens gegen den Ausbruch des Coronavirus zu fördern. Die meisten EU-Mitgliedstaaten haben dasselbe getan. Neugierig geworden? Hier kannst du weitere Informationen und Beispiele finden:

https://ec.europa.eu/regional_policy/en/newsroom/coronavirus-response/

Autorin

Milena Parotti (Italy)

Studium: Öffentliche und politische Kommunikation

Sprachen: Italienisch, Englisch, Französisch, Deutsch

Europa ist… eine große Familie, in der Unterschiede Stärken sind.

Übersetzer

Birger Niehaus (Deutschland)

Studium: Deutsch / Skandinavistik

Sprachen: Deutsch, Englisch, Schwedisch, ein bisschen Isländisch und Finnisch

Europa ist … dieses Fleckchen zwischen Alaska und Västerås.

Blog: anseranser.blog

Author: alessandra

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